Von Wissenschaft, Satire und dem Kampf um die letzten Fässer Schweinefleisch

Da ich meistens Besseres zu tun habe, als mich um den BBT zu kümmern (und damit aus einer subjektiven Sicht auch Besseres als die BBT SE-Vertreter und BBT-Propagandisten*), ist seit dem letzten Blogbeitrag geraume Zeit vergangen.

Wie die Pussy Riots dieser Tage erleben, sind die meisten Politiker heutzutage ja recht sensibel, wenn es um sachliche Kritik geht. Selbst in den „modernen“ westlichen Demokratien können Sie, wenn Sie diese an Institutionen üben, auch 2012 noch sehr schnell mit dem Strafrecht in Konflikt kommen – dazu müssen Sie gar nicht erst Tierschützer oder Uni brennt-Aktivistin sein und unter den Verdacht anderer strafbarer Handlungen geraten. Die Kritik reicht mitunter schon.

Es gibt mindestens drei legale Wege, etwas mehr tun zu dürfen, als Sie sonst dürften.

Sie können gewählte Politikerin werden und dann alle Ihre Kollegen und die Institutionen in Ausübung Ihres Mandates nach Lust und Laune kritisieren – das geht sich allerdings schon rein rechnerisch für die wenigsten von uns aus.

Als zweite Möglichkeit können Sie, sofern Sie ausreichendes Sprachgefühl besitzen, eine Satire schreiben. Da Sie dieses Gefühl bei Scharfrichtern nicht immer voraussetzen können, müssen Sie heutzutage selbst dann, wenn dies noch so offensichtlich ist, deutlich SATIRE darüber schreiben. Weshalb das Wort Satire nicht nur im letzten Beitrag, sondern auch in diesem schon in der Überschrift steht – zwischen den bitterernsten Zeilen blitzt sie immer wieder mal durch.

Als dritte legale Möglichkeit können Sie Kritik in einen wissenschaftlichen Text packen, ein Mindestmaß an akademischer Bildung vorausgesetzt. Es ist zwar nicht ohne weiteres offensichtlich, was wissenschaftlich, pseudowissenschaftlich oder plagiiert ist, aber das Thema will ich hier nicht vertiefen und im Zweifelsfall wird das meistens nicht ganz so eng gesehen wie bei einer Satire.

Freilich sollte man sich auch als Wissenschaftlerin nur auf das Terrain wagen, von dem man etwas versteht. Wenn etwa Prof. Konrad Bergmeister mit einem Kollegen – beide Nicht-Juristen – in einem Tagungsband eines BBT-Kongresses das UVP-Verfahren in Österreich schildert, so seien kleinere Unschärfen verziehen – der Text ist in erster Linie ja an Bauingenieure und Projektplaner gerichtet. Hätte ich über 400 Publikationen aufzuweisen, davon dutzende zum BBT-Projekt, dessen Finanzierung und Bauphasen, so würde ich als Jurist trotz der zweifellos wissenschaftlich sehr fundierten Planung gar manches durcheinander bringen.

Eben deshalb würde ich mich auch nie trauen, trotz meines Faibles für volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analysen (KNA) selbst eine zum BBT zu erstellen – mein Bauchgefühl, dass eine solche das Projekt nicht sonderlich gut aussehen lässt, hat mit Wissenschaft wenig zu tun.

Wie es der Zufall so will, wurde ich zu einer im Blog bereits erwähnten Veranstaltung am Rande des Festival dell’ Economia in Trient im Juni 2011 eingeladen, um meine – wie immer juristische – Sicht des BBT zu schildern. Auf dem Podium war damals auch Prof. Beria vom Politecnico di Milano, also der Universität mit den Infrastrukturexperten Italiens, sowie Ivan Cicconi, weshalb ich die Einladung gleich aus zweierlei Gründen als besonders erfreuend empfand. Nach der Veranstaltung teilte Beria mir mit, dass eine Publikation seines Institutes geplant sei, in der es um die Infrastrukturplanung in den Alpen gehe – inklusive KNA  zum BBT.

Es wird aufgrund meiner bisherigen Blogbeiträge wenig überraschen, dass ich nach ein paar Monaten nachgefragt habe, ob die Publikation schon erhältlich sei. War sie nicht – dafür erhielt ich aber völlig überraschend die Einladung, einen Beitrag zu schreiben.

Mich selbst beeindruckt ja nicht die Anzahl an Publikationen, die eine Person sich zuschreibt oder zu-schreiben lässt, sondern bestenfalls deren Inhalt. Da ich wusste, dass Beria und seine Mitarbeiter gelegentlich für www.lavoce.info schreiben, fiel es mir also nicht schwer, der Einladung zum Buchbeitrag nachzukommen.** Denn ich halte es für eine ganz wesentliche Aufgabe der Wissenschaftlerinnen und Akademiker, entsprechend ihren Kenntnissen  zu Debatten von öffentlichem Interesse beizutragen, und dieser Aufgabe kommen leider die wenigsten nach; noch weniger von ihnen leisten sich eine unabhängige, politisch möglicherweise unbequeme Meinung. So etwas wird auf www.lavoce.info  ganz hervorragend realisiert – wobei die publizierten Beiträge bisweilen auch für meine eigenen Überzeugungen unbequem sind.

C'è luce in fondo al tunnel?

Worüber schreiben nun die Wissenschaftler und Gastautoren im Buch, das seit einigen Tagen noch fast druckfrisch auf meinem Schreibtisch liegt?

Sie finden ein paar Kosten-Nutzen-Analysen von italienischen Infrastrukturprojekten in den Alpen, darunter der BBT mit Teilen des südlichen Zulaufs. Mich faszinieren diese Betrachtungen und Überlegungen ja immer wieder, denn es handelt sich eben um eine Bewertung des sozialen Nutzens, im Vordergrund stehen nicht Ökonomie und Effizienz.  Die Texte sind daher auch dann lesbar, wenn Sie sich nicht für höhere Mathematik interessieren.

Das Ungewöhnliche an dieser Publikation ist jedoch, dass auch das Ideal einer rationalen, gesetzestreuen, die verschiedenen öffentlichen Interessen wie Mobilitätsbedürfnis, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit berücksichtigenden Verkehrs- und Infrastrukturplanung mit der Realität der Verkehrspolitik und der öffentlichen Verwaltung in Italien, Österreich und Europa verglichen wird. Die triste Situation bietet keinen Anlass zu Zurückhaltung – in mehreren der Beiträge wird für akademische Texte ungewohnt undiplomatisch und unverblümt aufgezeigt, wo die Schwachpunkte liegen.

Insbesondere Beria geht in seinem Schlussbeitrag auf die Ursachen und Hintergründe ein. Es geht da um partikuläre Interessen von Politik, Bauindustrie, Banken und „Schattenwirtschaft“ – und warum gerade teure Infrastrukturprojekte sich so gut dafür eignen, diese versteckt zu verfolgen. Es geht um Mythen- und Legendenbildung rund um Megaprojekte und das Aufräumen mit der verbreiteten These, dass diese Projekte immer sinnvoll sind, weil sie angeblich Arbeitsplätze schaffen und zum Wachstum beitragen. Bei der Bahn kommt der Mythos der umweltfreundlichen Mobilität hinzu – nie hinterfragt selbst bei Hochgeschwindigkeitsprojekten. Und es geht darum, dass die bewusst gesteuerte Narration von Versprechen, deren angeblich heilsame Wirkung sich am zeitlichen Horizont erst in weiter Ferne entfaltet, von der Mehrzahl der Medien völlig unreflektiert weitergesponnen wird, deren Aufgabe eigentlich Recherche und Förderung der öffentlichen Debatte wäre. Gegenmeinungen, so fundiert diese auch sein mögen, werden da auch medial schnell als anti-italienisch oder anti-europäisch, wachstums- und fortschrittsfeindlich zu diffamieren versucht, selbst wenn nichts falscher sein könnte, als den Kritikern ausgerechnet diese Ziele unterstellen zu wollen. Zumindest bei jenen, die sich im Buch äußern, dürfte das allerdings schwer fallen. Beria bringt es auf den Punkt: Es gibt sehr wichtige und nützliche Infrastrukturen, es gibt verbesserungswürdige – und es gibt völlig überflüssige, die nichts außer Verschwendung von Steuergeldern sind.

Ich bin ja zuversichtlich, dass diese Mythen langsam zu bröckeln beginnen, da die Unhaltbarkeit der Heilsversprechen jeden Tag deutlicher wird. Weniger zuversichtlich bin ich hingegen, wenn es um die Frage geht, ob die Politik derzeit überhaupt in der Lage ist, umzudenken. Das liegt nicht nur an den aufgezählten, seit Jahrzehnten unreflektiert und unhinterfragt tradierten Mythen, sondern auch an den involvierten Interessen und Verflechtungen, die ja auch Verpflichtungen erzeugen. Wer vom aktuellen System profitiert, wird daran festhalten, so lange der Profit jegliche ethischen Skrupel übersteigt – und so lange es, durchaus auch strafrechtlich gesehen, viel zu verlieren gibt.

Was das Umdenken betrifft, mag dieses auf absehbare Zeit in Italien absurderweise vielleicht noch leichter fallen als in anderen Staaten und auf EU-Ebene. Denn dort gilt als notorisch, dass illegale Parteienfinanzierung, Korruption und organisierte Kriminalität bei öffentlichen Bauprojekten drohen. In Österreich, Deutschland und auf EU-Ebene ist die Öffentlichkeit sich des Ausmaßes und der Tragweite leider noch nicht voll bewusst und wird die Äußerung des Verdachts, anders als in Italien, vielfach als Nestbeschmutzung angesehen. Oder anders gesagt: das öffentliche Bild des hoch korrupten Italien ist verzerrt – andere stehen nicht so viel besser da, wie sie gerne glauben würden. Die Mechanismen sind da durchaus vielfältig und nicht immer offensichtlich.

Aber auch ganz ohne Beteiligung illegaler Praktiken reicht die Narration der Mythen rund um Infrastrukturprojekte – Arbeitsplätze, Wachstum, Umweltschutz – aus, Politiker dazu zu verführen, politisches Kapital daraus schlagen zu wollen. Marco Ponti verwendet im Vorwort des Buches dafür den aus dem Englischen stammenden Begriff „pork barrel behavior“. Der genaue Ursprung dieses Begriffs ist unklar, aber ins Deutsche übersetzt würde es eben vermutlich der „Kampf um Fässer mit Schweinefleisch“ am besten treffen. Gebraucht wird er im angloamerikanischen Raum als negativ besetztes Synonym für den Versuch von Politikerinnen, mit Steuergeldern die eigene Wählerschaft gnädig zu stimmen. Ging es ursprünglich darum, für die eigene Region staatliche Geldhähne anzuzapfen, wird er heute sehr viel allgemeiner verwendet – dennoch sind es gerade diese Gelder, die angeblich der eigenen Wählerschaft zugute kommen, aber von nicht näher definierten Steuerzahlerinnen anderer Regionen kommen, bei denen die Gefahr der Verschwendung besonders groß ist.

Finden wir auch beim BBT Anzeichen von „pork barrel behavior“?

Vermutlich ja. Auf nationaler Ebene in Italien und Österreich wird immer betont, man könne sich die Gelder der EU nicht entgehen lassen – da spielt es keine Rolle, dass Österreich und Italien Nettozahler sind und ohnehin nur ein Bruchteil des Geldes von der Union kommen kann. Maximal 30% der gesamten Projektkosten übernimmt die EU, wenn sie überhaupt so viel Geld hat – den weit überwiegenden Teil samt noch höheren Zinsen und die Folgekosten zahlen Österreich und Italien.

Auf regionaler Ebene in Nord- und Südtirol habe ich von Politikern leider mehrfach das absurde Argument gehört, dass die Gelder so wenigstens der regionalen Wirtschaft zugute kämen, da sie ansonsten anderswo ausgegeben würden. Abgesehen davon, dass die von Konrad Bergmeister im Herbst 2010 genannte Zahl von etwa 600 Millionen Euro regionaler Wertschöpfung auf die Baudauer hochgerechnet lächerlich gering ist und im Gegenzug alle Tirolerinnen erhöhte Beiträge für die Nutzung der Inntal- und Brennerautobahn zahlen müssen, bin ich vehement der Meinung, dass Steuergelder weder in Bozen, Innsbruck, Rom, Wien oder Brüssel verschwendet werden dürfen – die Rechnung zahlen am Ende immer wir alle. Hält Geldverschwendung bei uns andere ab, dasselbe zu tun?

Das Schlimme am „pork barrel behavior“ ist ja, dass die verschwendeten Steuergelder besser anders ausgegeben werden sollten und also irgendwo fehlen. Letztlich handelt es sich außerdem immer um versteckte Subventionen zugunsten von Einzelinteressen und zu Lasten der Allgemeinheit, die Wettbewerb verzerren und die Wettbewerbsfähigkeit schwächen – weshalb ich noch nie verstanden habe, dass ausgerechnet Wirtschaftskammern und ähnliche Interessensvertretungen die Mythen vom wirtschaftlichen Nutzen von Großprojekten wie dem BBT nicht hinterfragen. Griechenland, Spanien, Slowenien machen uns vor, wohin das führt. Müsste Spanien mit tausenden Kilometern Autobahnen und Hochgeschwindigkeitsstrecken, die in den letzten zwei Jahrzehnten gebaut wurden, nicht glänzend dastehen, wenn Infrastrukturprojekte so sinnvoll wären wie behauptet? Italien ist von derlei Verhältnissen nicht mehr allzu weit entfernt, aber die meisten etablierten Parteien stellen die Mythen weiterhin nicht in Frage. Die meisten Medien und Interessensverbände auch nicht.

Und auch in Österreich und Südtirol erleben wir, wie die Krise langsam näher rückt – die öffentliche Geldverschwendung auf allen Ebenen, an der alle Tiroler, die beispielsweise mit „pork barrel behavior“ auf unsinniger Steuergeldverschwendung beharren, unmittelbar mitwirken, führt unweigerlich dazu. Absurderweise bedingt die Verschwendung aber auch, dass die Fässer mit Schweinefleisch bzw. die öffentlichen Kassen sich immer schneller leeren und der Kampf darum härter wird. Zunehmend erinnert das Verhalten der Politikerinnen an einen möglichen Ursprung des Begriffs „pork barrel behavior“: nämlich an den Kampf von Sklaven um ihren Anteil am Schweinefleisch.

In meinem eigenen Beitrag weise ich unter anderem darauf hin, dass gerade in dieser Situation den Projektplanerinnen eine wichtige Aufgabe zukäme. Sie wären in der Lage, unbefangen an die Sache heranzugehen und auf Basis nachvollziehbarer Studien, Verkehrsprognosen und Kosten-Nutzen-Analysen die Realisierung eines Großprojektes zu empfehlen oder davon abzuraten. Es darf allerdings nicht übersehen werden, dass gerade die Planer vielfach heute die größten oder gar einzigen Nutznießer sind – bei immer mehr Wahnsinnsprojekten  bleibt es bei teuer bezahlten Machbarkeitsstudien und Projektplanungen, die dann aber mangels Steuergeldes wieder in der Schublade verschwinden. Falls sie doch verwirklicht werden, profitieren gerade nicht die Steuerzahlerinnen, sondern über Jahrzehnte hochbezahlte Projektplaner. In internationalen wissenschaftlichen Publikationen zum Phänomen tauchen daher seit etwa zehn Jahren Begriffe wie „appraisal optimism“ („optimistische Beurteilung“) und „strategic misrepresentation“ („strategische Falschdarstellung“) auf; gemeint ist die bewusste und gezielte Überbewertung des Nutzens und Unterbewertung von Risiken bei Projekten durch die Planer.  

Beim BBT ist so etwas natürlich völlig ausgeschlossen. Was bin ich doch froh, dass etwa Konrad Bergmeister das Problem erkannt hat und als Ehrengast beim Andreas-Hofer-Gedenktag 2012 von der Schützenkompanie Lüsen mit folgenden Worten zitiert wird:

„Es sei eine teilweise Werteumkehr festzustellen – liebe dich selbst, dann brauchst du den Nächsten nicht zu lieben. Die öffentliche Hand werde dabei zu sehr in die Verantwortung gezogen. Wir selber müssten verantwortlich sein! Werte wie Bescheidenheit, Ehrlichkeit, Freundlichkeit kämen zu kurz.“

Für jemanden, dessen Gehälter aus Steuergeldern nicht weit von einer halben Million Euro im Jahr entfernt sind und der Namensgeber eines Ingenieurbüros ist, das erheblich, wenn nicht überwiegend von öffentlichen Aufträgen lebt, ist dies natürlich eine beachtliche Einsicht. Dem Herrn ist zuzustimmen!

Falls Ihnen Begriffe wie soziale Kosten-Nutzen-Analyse, „pork barrel behavior“, „appraisal optimism“ oder „strategic misrepresentation“ reichlich unwissenschaftlich vorkommen: Das passiert mir bisweilen auch. Bei allem Bemühen, in meinem Beitrag für die Mailänder Publikation mehr Ernsthaftigkeit an den Tag zu legen, als mir dies hier im Blog gelingt, teilte ich den Mitautoren bei einer passenden Gelegenheit dennoch mit, dass ich eher das Gefühl hätte, eine Satire denn einen wissenschaftlichen Text zu schreiben. Die Antwort aus Mailand kam postwendend: Ja, man habe beim Schreiben über italienische Infrastrukturplanung leider in aller Regel denselben Eindruck. Über jene in Österreich oder auf EU-Ebene zu schreiben, unterscheidet sich davon nicht (mehr).

Vermutlich interessieren Sie sich aber viel weniger für Schweinekram oder meinen bescheidenen Beitrag zur Publikation als für die Kosten-Nutzen-Analyse des BBT im Buch. Ein bisschen Geduld müssen Sie dafür noch aufbringen. Denn bevor ich darüber schreibe, werde ich noch wie versprochen auf den regionalen Sachverstand in Sachen BBT eingehen – ich fürchte, es wird der kürzeste Blogbeitrag in der Reihe „Im Focus“. Da ich ja weiterhin für mich in Anspruch nehme, eine populärwissenschaftliche Satire zu schreiben, die man ernst nehmen kann oder auch nicht, habe ich gleich zwei Gründe, straffrei davonzukommen. Nützlicher Hinweis für Sie: Falls Sie anderen von den Inhalten im Buch oder im Blog berichten, verweisen Sie darauf, dass nicht Sie, sondern Wissenschaftler und Akademiker das alles sagen. Oder Satiriker.

Inhaltsverzeichnis der Blogbeiträge „Im Focus”

* Zugunsten der Gleichberechtigung und der Lesbarkeit werden wie immer abwechselnd männliche und weibliche Formen verwendet. Im vorliegenden Beitrag müssen aus sachlichen Gründen die männlichen überwiegen.

** Es ist zwar eine irreale Vorstellung, aber würde man mir etwa anbieten, im Band eines BBT-Tagungsfestivals einen goutierten Beitrag zu verfassen, könnte das Schmerzensgeld definitiv nicht so hoch ausfallen, dass ich annehmen würde. Die Mailänder ließen mir interessanterweise inhaltlich völlig freie Hand, und ich selbst kannte die anderen geplanten Beiträge nicht, sondern nur die Zielrichtung der Publikation, nämlich die Öffentlichkeit und nicht rein akademische Kreise. Selbstverständlich versuchte ich auch gar nicht erst, Einfluss auf die KNA zum BBT zu nehmen, sondern war höchst gespannt auf den Beitrag – im Juni 2011 wollte Beria noch nicht einmal prognostizieren, ob sie eher positiv oder eher negativ ausfällt. Dass ich in meinem Text im Buch an einer Stelle darauf Bezug nehmen konnte, liegt nur daran, dass mir die KNA ein paar Tage vor Redaktionsschluss zur Verfügung gestellt wurde. Werbung für das Buch, das Vorwort sowie die Einführung finden Sie hier – in die Gefahr eines Interessenskonflikts begebe ich mich nicht, da es mir noch nicht einmal eingefallen wäre, nach einem Autorenhonorar oder einer Beteiligung am nicht existenten Gewinn zu fragen. Den stellt nur die Lektüre des Buches dar, die ich Ihnen wirklich empfehlen kann.

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